Hier finden Sie Pressemitteilungen und Mandanteninformationen aus den vergangenen Jahren.
Mandanteninformation / November 2013
Wichtige Änderungen der Ausführungsvorschriften beim EPA
Das Europäische Patentamt ändert zum 1. April 2014 einige Regeln der Ausführungsordnung, was insbesondere hinsichtlich Teilanmeldungen zu einer…
Mandanteninformation / Juni 2013
Indien wird Mitglied des Madrider Markensystems
Zum 8. Juli 2013 wird Indien als 90. Mitglied dem Protokoll zum Madrider Markenabkommen (PMMA) beitreten und damit Mitglied des Madrider Systems.
Mandanteninformation / Februar 2013
Übereinkommen über einheitliches Patentgericht unterzeichnet
Das EU-Einheitspatentsystem nimmt weiter Gestalt an. Am 19. Februar 2013 wurde das Übereinkommen über ein einheitliches Patentgericht unterzeichnet.…
Europäisches Parlament verabschiedet einheitlichen EU-Patentschutz
Nach mehreren Jahrzehnten des politischen Ringens um einen einheitlichen Patentschutz in Europa scheint nun tatsächlich eine endgültige Einigung auf…
Mandanteninformation / Juli 2010
Prinz & Partner auch vor dem BGH erfolgreich – Euro verteidigt
Das hat schon eine besondere Dimension. Eine US-Firma berühmt sich, als Inhaber des europäischen Patents 0 455 750 („Verfahren zur Herstellung eines…
NFZ-Werkstatt / Ausgabe März 2009
Den Plagiaten auf der Spur
Jürgen Strass und Thomas Kitzhofer von Prinz & Partner im Interview mit "NFZ-Werkstatt" über die Gefahren gefälschter Ersatzteile und effektive…