Mandanteninformation / Februar 2025
BGH-Urteil „Servicemodul“ vom 26. November 2024
Im aktuellen Urteil des Bundesgerichtshofs „Servicemodul“ vom 26. November 2024 (Az. X ZR 114/22) wurden im Patentnichtigkeitsverfahren entscheidende…
Neues Designrecht in der Europäischen Union
Am 1. Mai 2025 tritt auf Unionsebene die Verordnung (EU) 2024/2822 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Oktober 2024, auch Verordnung…
25.-26. November 2024 / München
Praktische Grundlagen für die Patentabteilung
Seminar für Patentreferenten, Patentreferentinnen, Patentingenieure, Patentingenieurinnen, Sachbearbeiter/-innen, Assistentinnen und Assistenten aus…
Mandanteninformation / August 2024
Anspruchsauslegung durch das EPA (Vorlage G 1/24)
Um den Schutzbereich eines europäischen Patents oder einer europäischen Patentanmeldung zu bestimmen, muss der Wortlaut eines Patentanspruchs korrekt…
Notwendigkeit einer Abmahnung trotz Widerspruchs
Markenrechtliche Auseinandersetzungen beginnen nicht selten damit, dass der Inhaber einer älteren Marke erstmals im Rahmen einer Kollisionsüberwachung…
Lösungen zur Verwendung von YouTube-Videos als Stand der Technik in China
In China ist es mit besonderen Schwierigkeiten verbunden, einen Patentprüfer auf ein YouTube-Video als relevanten Stand der Technik aufmerksam zu…
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