Hier finden Sie Pressemitteilungen und Mandanteninformationen aus den vergangenen Jahren.
Mandanteninformation / Juli 2015
Jahresgebühren für das "Einheitliche Patent" veröffentlicht
Nach langen Diskussionen hat das Europäische Patentamt die Höhe der Jahresgebühren für das "Einheitliche Patent" veröffentlicht.
Mandanteninformation / März 2014
Neue EPA-Gebühren
Ab 1. April 2014 erhöhen sich die Gebühren beim Europäischen Patentamt. Die größte Erhöhung erfährt die Beschwerdegebühr, die um 50% von EUR 1.240,00…
Pressemitteilung / 23. September 2014
Ute Feldmann im Gespräch mit der Kanzlerin
Am 20. September 2014 befragte Ute Feldmann, Patentanwältin und Partnerin bei Prinz & Partner Angela Merkel über die aktuelle Wirtschaftslage und die…
Mandanteninformation / Dezember 2013
Novellierung des Patent- und des Geschmacksmustergesetzes
Zum 1. April 2014 tritt eine Änderung des Patentgesetzes in Kraft, die zu einigen Vorteilen für Anmelder führt. Unsere Mandanteninformation erläutert…
Mandanteninformation / November 2013
Wichtige Änderungen der Ausführungsvorschriften beim EPA
Das Europäische Patentamt ändert zum 1. April 2014 einige Regeln der Ausführungsordnung, was insbesondere hinsichtlich Teilanmeldungen zu einer…
Mandanteninformation / Juni 2013
Indien wird Mitglied des Madrider Markensystems
Zum 8. Juli 2013 wird Indien als 90. Mitglied dem Protokoll zum Madrider Markenabkommen (PMMA) beitreten und damit Mitglied des Madrider Systems.
